Kategorie: Fachartikel

Bereits in der Ausgabe DAS QUARTAL 1.2012 hatten wir über die geplante Erhö­hung der Mini­job­grenze von 400 Euro auf 450 Euro berichtet. Dieser Artikel gibt einen tieferen Einblick zu den Inhalten und Beson­der­heiten bei den Mini­jobs.

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Die Verpflich­tung, Jahres­ab­schlüsse zu veröf­fent­li­chen, besteht schon seit mehreren Jahr­zehnten. Die Vorschriften z. B. aus dem PublG wurden prak­tisch jedoch nicht umge­setzt. Es ist davon auszu­gehen, dass bis 2006 maximal fünf Prozent der Unter­nehmen ihren Offen­le­gungs­pflichten nach­ge­kommen sind.

Dies änderte sich mit den Geset­zes­än­de­rungen durch das Gesetz über elek­tro­ni­sche Handels­re­gister und Genos­sen­schafts­re­gister sowie das Unter­neh­mens­re­gister (EHUG). Demnach müssen die Jahres­ab­schlüsse der offen­le­gungs­pflich­tigen Unter­nehmen für nach dem 31. Dezember 2005 begin­nende Geschäfts­jahre beim Betreiber des elek­tro­ni­schen Bundes­an­zei­gers in elek­tro­ni­scher Form einge­reicht werden.

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Immer mehr Menschen arbeiten in Deutsch­land in zwei oder mehreren Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nissen. Nach­fol­gender Artikel gibt einen Über­blick über die lohn­steu­er­recht­liche und sozi­al­ver­si­che­rungs­recht­liche Behand­lung dieser soge­nannten Neben­jobs.

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Von einer Ände­rungs­kün­di­gung spricht man, wenn der Arbeit­geber dem Arbeit­nehmer das bestehende Arbeits­ver­hältnis kündigt und ihm gleich­zeitig die Fort­set­zung zu geän­derten Arbeits­be­din­gungen anbietet (z. B. nied­ri­geres Arbeits­ent­gelt, geän­derte Arbeits­zeiten).

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Aufgrund der Recht­spre­chung des Euro­päi­schen Gerichts­hofs musste der Gesetz­geber das Muster der Wider­rufs­be­leh­rung erneut abän­dern. Die letzte Ände­rung des Wider­rufs­rechts erfolgte erst zum 11.06.2010. Die erneute Ände­rung der Wider­rufs­be­leh­rung war notwendig geworden, da bestimmte Rege­lungen in Bezug auf die Werter­satz­klausel in dem deut­schen amtli­chen Muster der Wider­rufs­be­leh­rung für unzu­lässig erklärt worden sind (Akten­zei­chen C 489/07).

Das „Gesetz zur Anpas­sung der Vorschriften über den Werter­satz bei Widerruf von Fern­ab­satz­ver­trägen und über verbun­dene Verträge“ ist mit der Verkün­dung im Bundes­ge­setz­blatt am 04.08.2011 in Kraft getreten.

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Während im Steu­er­jahr 2011 verhält­nis­mäßig wenige steu­er­recht­liche Ände­rungen in Kraft getreten sind, werden im Jahr 2012 wieder deut­lich mehr Ände­rungen von Bedeu­tung sein. Nach­fol­gender Artikel gibt einen Über­blick über die wich­tigsten Steu­er­än­de­rungen. Dadurch können schon zu einem frühen Zeit­punkt die Weichen gestellt werden.

Die vorge­stellten Ände­rungen beruhen im Wesent­li­chen auf dem Steu­er­ver­ein­fa­chungs­ge­setz 2011 und dem Gesetz zur Umset­zung der Beitrei­bungs­richt­linie sowie zur Ände­rung steu­er­li­cher Vorschriften (Beitrei­bungs­richt­linie-Umset­zungs­ge­setz – BeitrR­L­UmsG).

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Viele Unter­nehmen bzw. Konzerne beinhalten heut­zu­tage längst nicht mehr nur eine Gesell­schaft, sondern bestehen aus einem regel­rechten Gesell­schafts­ge­bilde. So werden z.B. Geschäftsführungs-GmbH’s gegründet und das eigent­lich opera­tive Geschäft in unter­schied­liche Gesell­schaften aufge­teilt. Meist hat dies steu­er­liche oder haftungs­be­dingte Gründe. Doch der Unter­neh­mens­kreis schließt sich wieder, indem die Unter­neh­mens­ge­sell­schaften zu einer ertrag­steu­er­li­chen Organ­schaft zusam­men­ge­fasst werden. Dies hat durchaus einige steu­er­liche Vorteile. Jedoch kann es auch sinn­voll sein, Gesell­schaften steu­er­lich per Organ­schaft zu verbinden, die an sich nicht zu einem Unter­neh­mens­kreis bzw. zu einem Konzern gehören.

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Die Zins­schranke sollte ein großes deut­sches Fiskal­pro­blem besei­tigen: Die Absau­gung deut­schen Steu­er­sub­strats in andere Länder. Hierfür schränkt sie den steu­er­li­chen Betriebs­aus­ga­ben­abzug für Zins­auf­wen­dungen ein. Doch wer ist von der ab 2008 anzu­wen­denden Rege­lung betroffen und wie funk­tio­niert diese?

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Nach dem Grund­ge­danken des deut­schen Steu­er­sys­tems sollen starke Schul­tern mehr tragen als schwache. Daher ist der Einkom­men­steu­er­tarif progressiv ausge­staltet. Doch was heißt das eigent­lich? Und was verbirgt sich hinter der aktu­ellen Diskus­sion um die soge­nannte kalte Progres­sion?

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Das Umsatz­steu­er­ge­setz sieht für Heil­be­hand­lungen im Bereich der Human­me­dizin grund­sätz­lich eine Steu­er­be­freiung vor. Doch fallen unter diese Steu­er­be­freiung auch Schön­heits­ope­ra­tionen, die nicht medi­zi­nisch indi­ziert sind? Sind andere Leis­tungen von Ärzten oder deren Hilfs­per­sonal eben­falls umsatz­steu­er­frei?

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