Fällt man als Unter­nehmer unter die Klein­un­ter­neh­mer­re­ge­lung, wird für die Ausgangs­um­sätze die Umsatz­steuer nicht erhoben. Auf der Eingangs­seite kann dann aller­dings auch kein Vorsteu­er­abzug geltend gemacht werden. Ob man als Klein­un­ter­nehmer einge­stuft wird, hängt maßgeb­lich vom Über­schreiten gewisser Umsatz­grenzen ab.

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2011 und auch schon zu Beginn des Jahres 2012 wurden in der Öffent­lich­keit diverse Daten­schutz­themen zum Teil kritisch und kontro­vers disku­tiert.

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Ein auf den ersten Blick unge­wöhn­li­ches Projekt bzw. entferntes Thema möchten wir Ihnen vorstellen, da es aus unserer Sicht sehr inter­es­sante Inhalte hat: Die Maßnahme „Prozess-Daten-Beschleu­niger“ aus dem IT-Inves­ti­ti­ons­pro­gramm der Bundes­re­gie­rung. Damit werden Unter­nehmen unter­stützt, ihre gesetz­li­chen Melde­pflichten effi­zient zu erfüllen. Das Projekt P23R wurde im Auftrag des Bundes­mi­nis­te­riums des Inneren bereits im Juni 2010 gestartet. 13 Partner aus Wirt­schaft, Wissen­schaft und Verwal­tung erar­bei­teten dabei die Grund­lagen für die Gestal­tung einfa­cher und medi­en­bruch­freier Melde­pro­zesse zwischen Unter­nehmen und Behörden.

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Ein in der Praxis viel beach­tetes und bedeut­sames Thema stellt die Schein­selbst­stän­dig­keit dar. Als Schein­selbst­stän­dige bezeichnet man Personen, die formell als Selbst­stän­dige oder freie Mitar­beiter bezeichnet werden, aber nach der tatsäch­li­chen Gestal­tung ihrer Tätig­keit als abhängig beschäf­tigte Arbeit­nehmer Leis­tungen erbringen. Deut­lich weniger Beach­tung finden jedoch die arbeit­neh­mer­ähn­li­chen Selbst­stän­digen. Dies ist bemer­kens­wert, da hier erheb­liche Risiken bestehen. Arbeit­neh­mer­ähn­liche Selbst­stän­dige sind echte Selbst­stän­dige, sie unter­liegen aber der Renten­ver­si­che­rungs­pflicht. Dieser Artikel zeigt die Abgren­zung zwischen einer Schein­selbst­stän­dig­keit und den arbeit­neh­mer­ähn­li­chen Selbst­stän­digen auf und weist auf bestehende Risiken hin.

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Am 16.12.2011 hat der Bundesrat den neuen Erbschaft­steuer-Richt­li­nien 2011 (ErbStR 2011) zuge­stimmt. Die ErbStR 2011 tragen im Wesent­li­chen den Rechts­än­de­rungen aus den zwischen­zeit­lich ergan­genen Gesetzen – z. B. durch das Erbschaft­steu­er­re­form­ge­setz, das Wachs­tums­be­schleu­ni­gungs­ge­setz und das Jahres­steu­er­ge­setz 2010 – Rech­nung. Inso­weit werden die ErbStR 2011 grund­sätz­lich weder begüns­ti­gende noch belas­tende Wirkung entfalten. Die Finanz­ver­wal­tung äußert sich z. B. ausführ­lich zur Behand­lung der für die erbschaft­steu­er­li­chen Befrei­ungen von Betriebs­ver­mögen erfor­der­li­chen Lohn­sum­men­re­ge­lung. Auch die Rege­lungen zur Pool­ver­ein­ba­rung wurden neu gefasst.

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Ein Kommentar von Philipp Dobbert (Volks­wirt quirin bank AG)

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Nach den Plänen der Regie­rungs­ko­ali­tion soll die Entgelt­grenze für die Mini­jobs ab 2012 auf 450 EUR erhöht werden. Ebenso soll die Gleit­zone ange­passt werden. Die Gleit­zo­nen­re­ge­lung soll nach den aktu­ellen Plänen demnächst für Entgelte ab 450,01 EUR bis 850,00 EUR gelten. Voraus­sicht­lich werden diese Erhö­hungen frühes­tens zum 01.04. oder zum 01.07.2012 in Kraft treten.

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Die Digi­ta­li­sie­rung der Kommu­ni­ka­tion zwischen staat­li­chen Insti­tu­tionen sowie Bürgern und Unter­nehmen schreitet unauf­haltsam voran. Dies ist auch sehr begrü­ßens­wert, insbe­son­dere unter Berück­sich­ti­gung des Büro­kra­tie­ab­baus. Bei drei aktu­ellen Projekten – die elek­tro­nisch unter­stützte Betriebs­prü­fung (euBP) in der Sozi­al­ver­si­che­rung, das Verfahren der elek­tro­ni­schen Lohn­steu­er­ab­zugs­merk­male (ELStAM) und das Verfahren des elek­tro­ni­schen Entgelt­nach­weises (ELENA) – kam es jedoch zu erheb­li­chen Schwie­rig­keiten. Zwei dieser Projekte wurden verschoben, eins sogar gestoppt.

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Viele Mittel­ständler sammeln intensiv Daten zur Unter­neh­mens­steue­rung. Für nach­hal­tige Verbes­se­rungen müssen sie aber die entschei­denden Kenn­zahlen iden­ti­fi­zieren und dann ziel­ge­richtet analy­sieren. Dabei hilft der Steuer­berater.

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Markt­kom­mentar der quirin bank AG / 1. Quartal 2012

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